Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

1.1. Die Conwin Software GmbH schließt Verträge über die Lieferung von Software, Softwarewartung, Bedienungsanleitungen und Bedienungshandbücher sowie sonstige Nebenleistungen ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. Anderslautende Vertrags- und Einkaufsbedingungen des Bestellers werden auch ohne ausdrücklichen Widerspruch von Conwin Software GmbH selbst im Falle unserer Lieferung nicht Vertragsbestandteil.

1.2. Diese AGB gelten auch für alle zukünftigen Lieferungen und Leistungen, auch wenn ihre Geltung nicht erneut ausdrücklich vereinbart wird.

1.3. Unsere Angebote sind freibleibend. Bestellungen und Aufträge sowie etwaige Zusicherungen müssen schriftlich erteilt werden und bedürfen zum Vertragsschluss der schriftlichen Bestätigung von Conwin Software GmbH.

2. Lieferung

2.1. Die dem Besteller übermittelten oder vereinbarten Lieferdaten stellen lediglich Richtwerte dar und sind nur dann verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich von Conwin Software GmbH bezeichnet werden.

2.2. Lieferverzögerungen aufgrund höherer Gewalt, infolge veränderter behördlicher Genehmigungs- oder Gesetzeslage, Betriebsstörungen, Arbeitskämpfe, Materialbeschaffungsprobleme sind von Conwin Software GmbH, auch soweit sie bei Zulieferern eintreten, selbst bei verbindlich vereinbarten Lieferterminen nicht zu vertreten. Anstelle des vereinbarten Lieferdatums verlängert sich das Lieferdatum stillschweigend um den angemessenen Zeitraum, der zur Beseitigung des Hindernisses erforderlich ist.

2.3. Schadensersatzansprüche des Bestellers wegen Verzuges sind in jedem Falle ausgeschlossen, soweit der Verzug nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Conwin Software GmbH beruht.

3. Versand

3.1. Sämtliche Lieferungen erfolgen ab Lager Itzehoe. Bei allen Lieferungen geht die Gefahr auf den Besteller über, sobald die Ware dem Beförderer  ausgehändigt wurde, auch wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde.

3.2. Conwin Software GmbH ist zu Teillieferungen berechtigt, die vom Besteller anzunehmen sind.

4. Zahlungsbedingungen

4.1. Die Lieferungen und Leistungen erfolgen auf der Grundlage der bei Auftragserteilung jeweils gültigen Preise bzw. Preislisten, an die sich Conwin Software GmbH 1 Monat ab Auftragserteilung gebunden hält. Sind längere Liefertermine bzw. Lieferfristen vereinbart, so gelten die jeweils am Liefertage geltenden Preise bzw. Preislisten.

4.2. Sämtliche Preise verstehen sich zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer. Hinzu kommen Verpackungs-, Versand- und Datenträgerkosten sowie sonstige durch die Versendung oder Verfrachtung entstehenden Kosten.

4.3. Zahlungen sind innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug fällig.

4.4. Bei Zahlungsverzug des Bestellers ist Conwin Software GmbH berechtigt Verzugszinsen in Höhe von 4% über dem jeweiligen Diskontsatz der deutschen Bundesbank zu erheben. Gerät der Besteller in Zahlungsverzug, so werden sämtliche Forderungen von Conwin Software GmbH gegenüber dem Besteller sofort zur Zahlung fällig. Dies gilt auch bei einer wesentlichen Vermögensverschlechterung und bei einer Zahlungseinstellung des Bestellers.

5. Eigentumsvorbehalt

5.1. Die von Conwin Software GmbH gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher, auch der künftig aus der Geschäftsbeziehungentstehenden Forderungen, im Eigentum von Conwin Software GmbH.

5.2. Im Falle eines Zahlungsverzuges oder bei zu erwartender Zahlungseinstellung des Bestellers ist Conwin Software GmbH berechtigt, die sich noch im Besitz des Bestellers befindliche Vorbehaltsware abzuholen. Der Besteller gestattet den zur Abholung der Vorbehaltsware ermächtigten Personen den Zutritt zu den Geschäftsräumen während der Bürozeit auch ohne vorherige Anmeldung.

6. Gewährleistung

6.1. Conwin Software GmbH gewährleistet die Funktionsfähigkeit der Programme entsprechend der Programmbeschreibung vorbehaltlich der Einhaltung der dem Nutzer obliegenden Pflichten beim Umgang mit dem Programm und den Datenbeständen. Der Gewährleistung unterliegt jeweils nur die letzte vom Besteller übernommene Programmversion.

6.2. Die Prospekte, Anlagen, Dokumentationen, Anleitungen und Handbücher enthalten Beschreibungen jedoch keine Zusicherung von Eigenschaften.

6.3. Der Besteller hat die von Conwin Software GmbH gelieferte Ware unverzüglich auf Mängel und Qualität hin zu überprüfen und Beanstandungen innerhalb von 14 Tagen ab Anlieferung schriftlich gegenüber Conwin Software GmbH in nachvollziehbarer und gegebenenfalls in programmtechnischer reproduzierbarer Weise anzuzeigen.

6.4. Die Gewährleistung entfällt hinsichtlich solcher Programme oder Programmteile, die vom Besteller oder Dritten verändert wurden. Ausgeschlossen sind ebenfalls Arbeiten zur Wiederherstellung von fehlerhaften Daten und Dateien.

6.5. Dem Besteller ist bekannt, dass nach dem Stand der Technik Fehler im Programm und zugehörigen Materialien/Daten nicht vollständig ausgeschlossen werden können. Conwin Software GmbH übernimmt die kostenlose Ausbesserung der auftretenden Programmmängel in einer angemessenen Frist, wenn der Fehler reproduzierbar ist und in der jeweils neuesten Programmversion auftritt.

6.6. Conwin Software GmbH übernimmt keine Gewähr dafür, dass die gelieferten Programmfunktionen den Anforderungen des Bestellers genügen oder in der von ihm getroffenen Auswahl zusammenarbeiten, es sei denn, dass dies dem Besteller ausdrücklich schriftlich zugesichert wurde.

6.7. Der Besteller hat Conwin Software GmbH die im Zusammenhang mit einer Mängelanzeige entstandenen Kosten zu erstatten, wenn der Mangel nicht auf einen Fehler des Programms zurückzuführen ist.

6.8. Bleiben wiederholte Nachbesserungen von Conwin Software GmbH erfolglos oder bietet Conwin Software GmbH keine fehlerfreie neuere Programmversion an, so ist der Besteller zur Herabsetzung des Kaufpreises oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Die Gewährleistungsansprüche beschränken sich ausschließlich auf die Programme, nicht jedoch auf Hardware oder im Rahmen von Beratung und Einführungsunterstützung erbrachte Leistungen.

7. Haftung

7.1. Conwin Software GmbH haftet dem Besteller für die von einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen aufgrund einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzung verursachten unmittelbaren Schäden. Die Haftung für mittelbare oder Folgeschäden (z.B. entgangener Gewinn, ausgebliebene Einsparungen) ist ausgeschlossen. Der Verlust oder die Beschädigung von Daten gilt nicht als Sachschaden und fällt nicht unter die möglichen Haftungsansprüche.

7.2. Etwaige Schadensersatzansprüche sind in jedem Fall durch die Höhe des Bestellwertes begrenzt.

8. Sonstiges

8.1. Änderungen oder Ergänzungen dieses Vertrages bedürfen der Schriftform. Sollten einzelne der oben aufgeführten Bestimmungen unwirksam oder nichtig sein, so wird die Gültigkeit der anderen Bestimmungen oder des Vertrages als Ganzes nicht berührt. Beide Partner verpflichten sich, anstelle der unwirksamen Bestimmungen eine Bestimmung zu vereinbaren, die dem wirtschaftlich gewollten Zweck am nächsten kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist, soweit gesetzlich zulässig, Itzehoe.

Itzehoe, Januar 2013